In Deutschland stehen die Zeichen auf Krieg, die Herrschenden wollen uns kriegstüchtig machen und das Land im Rekordtempo aufrüsten. Dafür werden immer wieder Milliarden um Milliarden von der Bundesregierung bereitgestellt. Gespart wird das Geld dafür an anderer Stellen, an Schulen und Kindergärten, Krankenhäusern, sozialen Einrichtungen, sozialem Wohnungsbau, der Rente, dem Klimaschutz und an der Hilfe für Geflüchtete. Wir befinden uns in einer Phase des Verteilungskampfes, die imperialistischen Blöcke stehen sich gegenüber, und versuchen sich gegenseitig Einflusssphären zu entreißen. Dass dies oft sehr blutig wird und diese Phase noch lange nicht vorbei ist, sehen wir am Krieg in der Ukraine, aber auch an den Konflikten in Taiwan, Moldawien, sowie einer Vielzahl anderer Länder und Regionen. Nicht selten liegen diese im afrikanischen und arabischen Raum.

In der deutschen Rüstungsindustrie herrscht derweil Goldgräberstimmung, neue Fabriken werden gebaut, langfristige Kaufverträge werden geschlossen, die Auftragsbücher sind überfüllt. Rheinmetall baut zur Zeit mehrere neue Fabriken, unter anderem in der Ukraine, die im Schadensfall mit Steuergeldern abgesichert werden. Mit dem derzeitigen Personal im Bundestag hat

man den Eindruck, dass die Rüstungsindustrie ihre eigenen Leute dort fest installiert hat.

Deutschland hat seit dem 7. Oktober die Rüstungsexporte nach Israel verzehnfacht. Offenbar sind die Lehren aus dem Holocaust nicht der unbedingte Schutz jeglichen Lebens, der Verzicht auf Waffengewalt und der unbedingte Bruch mit dem Kapitalismus, als Quelle des Faschismus, sondern gerade scheint die einzige Konsequenz die bedingungslose Unterstützung Israels zu sein. So werden die unzähligen Massaker, die Israel als Besatzungsmacht in Gaza und der Westbank aktuell verübt gerechtfertigt, finanziert und befürwortet. Gleichzeitig geht der Staat im eigenen Land mit immer härterer Repression vor. So werden mit rassistischen Narrativen Muslime unter Generalverdacht gestellt, linke Juden kriminalisiert und verfolgt, sowie alle, die sich für Frieden einsetzen, diffamiert, ihre Demonstrationen verboten. Immer wieder enden friedliche Demonstrationen mit massiver Polizeigewalt.

Wir lassen uns nicht einschüchtern. Sie können alle Blumen abschneiden, der Frühling wird trotzdem kommen. Für uns ist klar, dass der Kampf gegen Militarisierung und Krieg nicht ohne den Kampf gegen Kapitalismus wirksam ist, denn das kapitalistische System ist darauf angelegt, wieder und wieder Kriege hervorzubringen. Für uns heißt Solidarität mit den arbeitenden Menschen weltweit, die deutschen Kriegstreiber zu stoppen, von den Kämpfen in anderen Ländern zu lernen, sie zu unterstützen und eine gemeinsame Front gegen den Imperialismus zu errichten. Für uns steht der Hauptfeind hier. Hier haben wir die Macht, ihm etwas entgegen zu setzen.

Denn in ihren Kriegen haben wir nichts zu gewinnen, wir geben unser Geld, unseren Wohlstand und unser Leben für ihren Profit und sollen ins Feld ziehen, um die selben armen Schweine, unsere Brüder und Schwestern auf der anderen Seite der Grenze die uns nichts getan haben, zu morden.

Wir sagen dreht die Gewehre um, nehmen wir die Politiker, die Großindustrie und die Medien ins Visier. Für echten Frieden, gegen ihre Kriege, für den Sozialismus.

Hoch die Internationale Solidarität! Raus zum revolutionären 1. Mai!