Heraus zum revolutionären 1. Mai in Hamburg

Der Achtstundentag wurde vor über 100 Jahren erkämpft und heute wollen sie ihn wieder abschaffen. Unter dem Vorwand der Flexibilisierung sollen wir länger arbeiten und immer verfügbarer sein, obwohl immer mehr und immer schneller produziert werden kann. Politiker wie Friedrich Merz diffamieren Beschäftigte und sprechen von zu viel Krankmachen, während Großkonzerne Rekordgewinne einfahren. Was wirklich krank macht, sind Leistungsdruck, Personalmangel und Existenzangst.

Gleichzeitig erleben wir Stellenabbau. Werke werden geschlossen, ganze Belegschaften stehen vor dem Nichts. KI und Zölle scheinen schon jetzt die deutsche Industrie fundamental zu verändern. Die Krise wird aber auf uns abgewälzt, damit Profite gesichert bleiben. Wir sagen Nein zu Angriffen auf den Achtstundentag. Arbeitszeitverkürzung statt Verlängerung. Löhne rauf, Preise runter.

Krieg dem Krieg

Deutschland exportiert auch über den Hamburger Hafen Waffen in alle Welt und trägt damit Verantwortung für Tod und Zerstörung. Das islamistische Regime in Syrien wird durch die EU finanziert und greift immer wieder die kurdische Selbstverwaltung an. Auch der Genozid in Gaza wird politisch gedeckt und militärisch unterstützt. Wir fordern einen sofortigen Stopp aller Waffenexporte. Schluss mit der Militarisierung der Gesellschaft. Das Geld ist da, aber es wird für Panzer statt für Pflege, Bildung und Kultur ausgegeben.

Während im Sozialen gekürzt wird, fließen Milliarden in die Aufrüstung. Die Einführung der Wehrpflicht zeigt, dass wir kriegstüchtig gemacht und für Profitinteressen geopfert werden sollen. Wir haben aber in ihren Kriegen nichts zu gewinnen. Weder in der Ukraine noch anderswo.

Sozialabbau, Rechtsruck und Klimakrise

Obdachlosen- und Geflüchtetenunterkünfte schließen, Kultur wird gestrichen, soziale Angebote und Jugendzentren werden abgebaut. Uns wird erzählt, es sei kein Geld da. Doch für Aufrüstung und Konzernsubventionen sind Milliarden verfügbar.

Der Rechtsruck kommt nicht nur von der AfD. Auch CDU, SPD und Grüne verschärfen Asylgesetze, kürzen im Sozialen und treiben rechte Politik voran. Sie bereiten den Boden für den weiteren Rechtsruck, der dankend von den Rechtsradikalen aufgenommen wird.

Währenddessen wird die Klimakrise zur Randnotiz. Damit deutsche Profite gesichert werden, ist man bereit, die Menschheit ins Elend zu stürzen. Rechte Politik hat verschiedene Facetten, will aber schlussendlich den Reichtum der herrschenden Klasse in Deutschland sichern.

Frauenkämpfe sind Klassenkämpfe

Frauen verdienen noch immer weniger und leisten den Großteil der unbezahlten Sorgearbeit. Sie sind überproportional in Teilzeit beschäftigt, bekommen etwa 20 Prozent weniger Lohn und auch weniger Rente.

Gleichzeitig werden Beratungsstellen und soziale Infrastruktur kaputtgespart. Es fehlen 14.000 Plätze in Frauenhäusern und die vorhandenen müssen meist selbst bezahlt werden. Patriarchale Gewalt und ökonomische Abhängigkeit sind kein Naturgesetz, sondern Ergebnis dieser Verhältnisse. Auch innerhalb der eigenen Klasse und im Privaten werden Frauen unterdrückt. Täglich werden Frauen vergewaltigt und ermordet und die Täter vom patriarchalen kapitalistischen System gedeckt. Für uns muss deswegen der Kampf um Frauenbefreiung mit dem Kampf gegen das kapitalistische System verbunden werden.

Extreme Zeiten erfordern radikale Antworten

All diese Angriffe sind kein Zufall. Sie sind Ausdruck eines Systems, das auf Profit statt auf Bedürfnisse ausgerichtet ist. Reformen können einzelne Verschlechterungen bremsen, doch sie bleiben oberflächlich, solange die Macht über Produktion und Reichtum in den Händen weniger bleibt.

In extremen Zeiten brauchen wir radikale Antworten. Wir brauchen einen revolutionären Bruch mit diesen Verhältnissen. Eine Gesellschaft, in der nicht Profit, sondern das gute Leben für alle im Mittelpunkt steht. Diese Gesellschaft ohne Ausbeutung, Konkurrenz und Marktwirtschaft heißt Sozialismus. Organisieren wir uns vereint als Klasse, verbinden wir unsere Kämpfe und machen wir deutlich, dass wir mehr wollen als kleine Zugeständnisse.