Krieg, Krise, Kapitalismus – so wie es ist, darf es nicht bleiben!

Der 1. Mai fing 2024 in Hamburg bei Sonnenschein auf der DGB-Demonstration an, im Vorfeld hatten sie National- und „Territorialfahnen“ untersagt. Damit sollte die Solidarität mit den Menschen in Gaza verhindert werden. Doch wurde dies auf der Demonstration dann nicht durchgesetzt. Im klassenkämpferischen Block nahmen wie letztes Jahr etwa 300 Personen teil. Dort wurde der notwendige Bruch mit den bestehenden Verhältnissen gefordert, denn jede kleine Reform ist im Kapitalismus nie auf Dauer. Zum Schluss als die DGB Führung schon Würstchen essen war, haben die Cops erneut Hafenarbeiter:innen wegen einem Bannerdrop schikaniert. Doch schnell eilten Leute herbei und solidarisierten sich. Am Rand der Demonstration gab es auch eine kleine Aktion gegen Militarisierung und Krieg, neben roten Rauchtöpfen wurde ein Panzer symbolisch zerstört. 

Die revolutionäre 1.Mai Demonstration sammelte sich am Hauptbahnhof. Nachdem sich immer mehr Menschen ansammelten, zog die Polizei sich etwas zurück. An dem Demonstrationszug beteiligten sich bis zu 4.000 Personen in vier thematisch unterschiedlichen Blöcken. Der Frontblock stellte die sozialen Fragen unserer Zeit, diese sind unmittelbar mit Arbeitszeitverkürzung verbunden und dem politischen Streik um dies durchzusetzen. Der feministische Block warf die Frage auf, warum in dieser Gesellschaft Frauen etwa 20 % weniger verdienen und die Gewalt gegen Frauen zunimmt, doch die Ampel Frauenhäuser schließt. Im internationalistischen Block wurde die Rolle Deutschlands in den aktuellen Kriegen in den Blick genommen und auch deutsche Rüstungsunternehmen kritisiert. Vor allem wurde die deutsche Beteiligung am Völkermord in Gaza sowie die Kumpanei mit Erdogan verurteilt, während das Thema Krieg bei allen anderen Demonstrationen quasi tabuisiert wurde. Am Ende lief ein antifaschistischer Block, welcher verdeutlichte, dass die Faschisten nicht durch die bürgerlichen Parteien und ihrem Staat bekämpft werden. Sie sind es viel mehr, die immer wieder den Nährboden für den Faschismus schaffen, durch das Festhalten am Kapitalismus. Nur eine revolutionäre Überwindung der Verhältnisse kann den Faschismus endgültig besiegen.

Immer wieder wurde Pyrotechnik gezündet und selbstbestimmt sich die Straße genommen. Als ein Rechter am Rand provozierte, drehte die Demo geordnet um und lief organisiert zurück, dies überraschte nicht nur den Rechten, sondern auch die Bullen. Wir sind zufrieden mit dem 1. Mai, besonders ist die Strategie mit den vier Themenblöcken aufgegangen, so dass die gesamte Demonstration ein hohen Organisationsgrad hatte sowie durchgehend laut und politisch war. Darauf bauen wir nächstes Jahr auf. Einmal im Jahr auf eine Demo gehen reicht aber nicht, organisiert euch revolutionär und bringt euch das ganze Jahr ein: klassenkämpferisch, feministisch, internationalistisch und antifaschistisch!
Für einen revolutionären Aufbauprozess!

Aufruf für den Klassenkampf-Block:
Für Arbeitszeitverkürzung und den politischen Streik!

Aufruf für den feministischen Block:
Feministisch kämpfen, gemeinsam streiken

Aufruf für den internationalsitischen Block:
Militarisierung, Sozialabbau, Weltkriegsgefahr

Aufruf für den Antifa-Block:
Rechtsruck zurückdrängen!

Gemeinsamer Demonstrationsaufruf:

Weltweit leiden beinahe eine Milliarde Menschen an Hunger. In Deutschland wächst jedes fünfte Kind in Armut auf. Währenddessen häufen einige wenige Superreiche mehr als die Hälfte des gesamten Reichtums an. Der Klimawandel zerstört die Lebensgrundlage zahlloser Menschen, während andere in Kriegen verheizt oder aus ihren Heimatländern vertrieben werden. Die globalen Krisen unserer Zeit nehmen direkten Einfluss auf die Verhältnisse in der BRD und spiegeln sich in der aktuellen Politik wider: Krieg, Krise, Kapitalismus – so wie es ist, darf es nicht bleiben!

Die letzten Jahre sind gezeichnet vom größten Reallohnverlust in der Geschichte der BRD. Gewerkschaften gelingt es in Tarifrunden in den besten Fällen einen Inflationsausgleich durchzusetzen, doch auch diese Minimalforderung wird allzu häufig abgeschmettert. Gleichzeitig zahlt sich der Vorstand der Deutschen Bahn mal nebenbei 5 Millionen Euro an Boni aus. Die Streikenden, die mehr Kampfbereitschaft zeigen und sich nicht mit Minimalzugeständnissen abspeisen lassen, bekommen die volle Breitseite an Medienhetze ab. Die Politik steigt da nur allzu gerne ein, droht das Streikrecht einzuschränken und ruft die Gesellschaft dazu auf, den Gürtel enger zu schnallen. Deutschland hat einen der größten Niedriglohnsektoren in Europa. Das bedeutet, dass ein wachsender Teil der Arbeitenden trotz harter Arbeit nicht genug Geld verdient, um die eigenen Lebenshaltungskosten zu decken. Nach 50 Jahren Vollzeitarbeit müssen Menschen Pfandflaschen sammeln gehen, da ihre Rente kaum zum Überleben reicht.

Besonders Frauen sind von Altersarmut betroffen. Sie leisten unbezahlte Haus- und Sorgearbeit auf der einen und unterbezahlte Lohnarbeit auf der anderen Seite und werden somit doppelt ausgebeutet. Die allgegenwärtige Sparpolitik schlägt sich nicht zuletzt auch darin nieder, dass den bereits unterfinanzierten Schutzräumen für von patriarchaler Gewalt Betroffene der Geldhahn weiter zugedreht wird. Die systematische Gewalt gegen Frauen ist durch ihre gesellschaftliche und wirtschaftliche Stellung begründet und äußert sich in vielen verschieden Formen. Die höchste Form dieser Gewalt ist die Tötung von Frauen, aufgrund ihres Frauseins.

Mit dem Haushalt 2024 hat die Bundesregierung einen massiven Sozialabbau beschlossen. Frauenhäusern wird die Finanzierung gestrichen, Jugendzentren geschlossen und Beratungsstellen weggekürzt, damit das Sondervermögen für die Bundeswehr finanziert werden kann. Heute sind internationale Rüstungs- und Energiekonzerne die Hauptgewinner vom Krieg in der Ukraine, in Gaza und anderswo. Eine unumstößliche Gesetzmäßigkeit von Krise zu Krise zeigt sich: Die Reichen werden immer reicher, während die Armen immer ärmer werden.

Unter jedem Krieg leidet vor allem die arbeitende Bevölkerung. Ob in Russland oder der Ukraine, in Palästina oder Israel. Auch hier in Deutschland werden die Kosten für die Aufrüstung der Bundeswehr und Militarisierung auf uns abgewälzt. Im Schatten der Kriegsentwicklungen wächst eine Bedrohung von rechten Kräften. Rechte und Faschist:innen machen sich die Sorge vor der Kriegsbedrohung zu nutze. Der AfD gelingt es wieder einmal, aus sozialen Krisen politischen Profit zu schlagen und gibt sich den Anstrich einer Friedenspartei. Dem entgegen steht ihr nationalistisches Programm, die Forderung nach der Wiedereinführung der Wehrpflicht und der Stärkung der Bundeswehr.  Der gesellschaftliche Rechtsruck spiegelt sich auch in der aktuellen Regierung wider. Im vergangenen Jahr haben sich die Exporte deutscher Waffen in Kriegsgebiete verzehnfacht. Anfang 2024 verabschiedete die Bundesregierung das sogenannte „Rückführungsverbesserungsgesetz“, welches ihre rassistische Agenda in Gesetzesform gießt.

Menschen, die vor Krieg fliehen, ertrinken weiterhin im Mittelmeer. Wer es nach Europa schafft, ist dauerhaft von Abschiebung bedroht. Wer bleiben darf ist rassistischer Gewalt ausgesetzt und wird im Niedriglohnsektor überausgebeutet. Neben Krieg ist der von Menschen verursachte Klimawandel ein weiterer Grund für Flucht. Während viele Orte schon jetzt nicht mehr bewohnbar sind, scheren sich sowohl Politik als auch Großkonzerne nicht um das Überleben der Menschen, sondern schlagen daraus Profit.

Für eine revolutionäre Zeitenwende!                                                                                                                         

Unsere Interessen als Arbeiter:innen stehen im Kapitalismus in einem unversöhnlichen Gegensatz zu denen der Kapitalist:innen. Es ist also kein Zufall, dass jegliche Krisenlasten auf uns abgewälzt werden. Das müssen wir so aber nicht hinnehmen. Weltweit regen sich derzeit Aufstände gegen Ausbeutung und Unterdrückung, gegen Kriege und Krisen, Patriarchat und Kapital. Auch wenn der Kampf in Gewerkschaften Grenzen hat, ist es unsere Aufgabe diesen konkret voranzutreiben: Für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Errungenschaften wie der 8 Stunden Tag wurden uns nicht geschenkt. Das kapitalistische System lässt sich nicht grundsätzlich reformieren. Es schafft die Verhältnisse, unter denen unsere Klasse ausgebeutet wird. Es gilt also all die Kämpfe für soziale Verbesserungen mit einer revolutionären Perspektive zu führen, um dieses System endlich zu überwinden.

Heraus zum revolutionären 1. Mai!

Die Krisen des kapitalistischen Herrschaftssystem nehmen seit geraumer Zeit immer mehr zu. Ob Coronapandemie, Energiekrise, Inflation und weltweite Kriegsschauplätze zeigen, dieses System hat ausgelebt. Die rechte Bewegung, aber auch der bürgerliche Staat, nutzt die Krisen, um mit ihrer Rhetorik vermeintliche Lösungen für die aktuelle Situation zu präsentieren.  Dabei nutzen sie rassistische, queerfeindliche und arbeiter:innenfeindliche Denkmuster, um nach unten zu treten. Es ist klar, dass es der arbeitenden Klasse mit der AfD noch viel beschissener geht, als jetzt schon.

Dieses Jahr stehen neben den Europawahlen auch Wahlen für mehrere Landtage, in Ostdeutschland an. Es ist jetzt schon abzusehen, dass die AfD in diesen stärkste Kraft werden wird. Auch, wenn eine Regierungsbeteiligung vermutlich noch auszuschließen ist, ist auch klar, dass die AfD die anderen Parteien vor sich her treiben wird. Weiterhin bleibt es nur eine Frage der Zeit, bis die bürgerliche „Brandmauer“ fällt und die AfD in Regierungsverantwortung kommt.

Nach den Bekanntwerden der Correktiv- Recherchen, sind tausende Menschen gegen Rechts auf die Straße gegangen. Dabei wurde auch breit mobilisiert. Dies ist an sich erst einmal ein positives Signal und lässt hoffen. Unter den Mitorganisator:innen, waren aber auch Parteien der Ampelregierung bis hin zur CDU, wie beispielsweise in Bergedorf. Während die Ampel also das Asylrecht faktisch abschafft, massenhaft Geflüchtete abschiebt, Flüchtlinge zu tausenden im Mittelmeer und an anderen Grenzen verrecken lässt, dem türkischen und israelischen Regime unter anderem Waffen für ihre Völkerrechtsverbrechen liefert, um nur einige wenige Beispiele zu nennen, geben sich eben diese Parteien und ihre Jugendorganisationen als Speerspitze im Kampf gegen Rechts aus. Während Antifaschist:innen sich seit Monaten den AfD Bürgerdialogen in Hamburg in den Weg stellen, ist von den selbsternannten Antifaschist:innen der bürgerlichen Bewegung nichts mehr zu sehen.  

Das wir uns auf den bürgerlichen Staat und seine Behörden im Kampf gegen Rechts nicht verlassen können, zeigt einerseits, das die Polizei und Bundeswehr durchsetzt ist mit Faschist:innen und faschistischen Netzwerken, andererseits lässt der Staat uns auch immer wieder spüren, dass er kein Interesse an einem konsequenten Kampf gegen Rechts hat. Ob prügelnde Bullen auf linken Demonstrationen, Geldbußen bis Haftstrafen gegen Antifaschist:innen. Im Kampf gegen Linke zeigt der bürgerliche Staat, zu was er fähig ist. So wurde monatelang mit massivem auch öffentlichem Druck gegen vermeintliche Mitglieder der ehemaligen RAF und andere Linke vorgegangen, während viele hundert Faschisten in Ruhe im Untergrund leben können. Auch wenn Daniela und Maja inzwischen geschnappt wurden, wird der Staat gegen unsere untergetauchten Genoss:innen weiter mit aller Härte vorgehen. Viel Kraft und Mut allen gefangenen Genoss:innen und Untergetauchten!

Dies alles zeigt, dass wir es nicht bei einem bloßen Abwehrkampf gegen Rechts belassen dürfen. Auf die Probleme, die weder der Staat, noch die Rechten lösen können, gibt es eine Antwort: Sie heißt revolutionäre Überwindung des Kapitalismus und Aufbau des Sozialismus.

Lasst uns gemeinsam die Rechte Welle brechen!

So wie es ist, darf es nicht bleiben: Rechtsruck zurückdrängen!

Kommt in den Antifa- Block, auf der revolutionären 1. Mai Demo! 16 Uhr- Hauptbahnhof!

Frauen werden im Kapitalismus doppelt ausgebeutet: zum Einen durch die unterbezahlte Lohnarbeit und zum Anderen durch die unbezahlte Reproduktionsarbeit. Letztere meint alles, was es braucht, um die Arbeitskraft wieder herzustellen, sprich: den Haushalt zu schmeißen, Familienangehörige zu pflegen, Kinder zu erziehen und vor allem auch zu gebären. Durch diese privat organisierte, unbezahlte Arbeit spart der Staat enorme Summen an Geld. Und selbst im Bereich der öffentlichen Reproduktionsarbeit, in der auch zum überwiegenden Anteil Frauen beschäftigt sind, wird die Arbeit flächendeckend miserabel entlohnt.

Der Frauenstreik hat deshalb auch innerhalb des Arbeitskampfes eine besondere Rolle. Wenn Frauen ihre Arbeit niederlegen – sowohl im Betrieb als auch zu Hause – fehlt nicht nur die Arbeitskraft im Betrieb. Das würde auch bedeuten, das zu Hause die Wäsche nicht gewaschen würde, nicht gekocht würde, die Betreuung von Kindern und evtl. hilfsbedürftigen Angehörigen fehlte, nicht eingekauft würde… 

Die zusätzliche Belastung durch die unbezahlte Arbeit im Privaten führt dazu, dass gerade Frauen öfter in Teilzeit oder in Minijobs arbeiten. Gleichzeitig verdienen Frauen meist weniger als ihre männlichen Kollegen in der gleichen Position und arbeiten häufiger im Niedriglohnsektor.

Mehr als die Hälfte der Vollzeitarbeitenden Frauen sehen sich nach 40 Jahren Ackern von Alterarmut bedroht.Der für 2024 beschlossene Haushalt verschärft diese Situation noch weiter mit der Kürzung von 600 Mio. Euro Bundeszuschuss an die Rentenversicherung.

Das binären Rollenbild und die bürgerliche Kleinfamilie sind die patriarchale Norm im Kapitalismus. Sie lässt keinen Platz für queere Personen, die sich nicht in diese Kategorien einfügen lassen, wodurch sie zwangsläufig patriarchaler Unterdrückung ausgesetzt sind. Queere Personen erfahren deshalb immer wieder Diskriminierung und Gewalt. Angefangen beim Missgendern, über verbale Anfeindungen bis hin zu physischer Gewalt und Mord. Innerhalb des patriarchalen, kapitalistischen Systems wird es niemals eine echte Befreiung von queeren Personen geben können.

Sexismus zieht sich durch die Arbeitswelt. Mindestens 13% der Frauen in Deutschland haben bereits sexualisierte Gewalt am Arbeitsplatz erlebt, dabei fängt es mit dummen Sprüchen an und reicht bis hin zu körperlichen Übergriffen. Die Täter sind nahezu ausschließlich Männer. Das dabei bestehende Machtverhältnis beispielsweise zum Vorgesetzen, Kollegen oder Kunden macht eine Meldung eines solchen Verhaltens noch schwerer. So ist davon auszugehen, dass die Dunkelziffer noch deutlich höher ist.

Die Gewalt gegen Frauen ist tief in der Gesellschaft verankert und ist so vielfältig wie grausam. Dazu zählt sowohl physische, psychische, verbale und strukturelle Gewalt. Jede dritte Frau hat bereits häusliche Gewalt erfahren. Häufig ist es Frauen nicht möglich einen gewalttätigen Partner zu verlassen, da sie finanziell vom Partner abhängig sind und die Gefahr nach dem Verlassen der Beziehung die Gefahr für die Frau vom Partner getötet zu werden steigt. Gewalt gegen Frauen gipfelt in Femiziden: dem Mord an einer Frau aufgrund ihres Frauseins. Allein dieses Jahr gab es in Deutschland bereits 22 dokumentierte Femizide. Gleichzeitig wird auch bei Frauenhäusern immer weiter eingespart und es fehlen bundesweit 15.000 Schutzplätze.

Während Rüstungsbetrieben das Geld nur so in den Rachen geworfen wird und Waffen aus Deutschland unter dem Deckmantel der „feministischen Außenpolitik“ in Kriegsgebiete exportiert werden, leiden insbesondere Frauen und Kinder unter deren Auswirkungen. Ob im Sudan, Jemen, Irak, Gaza oder jedem anderen Kriegsgebiet auf der Welt: Frauen haben keine Möglichkeit sicher zu gebären, leiden Hunger und kämpfen ums Überleben. Dazu kommen Kriegsgefangenschaften, in denen für Frauen Vergewaltigungen und Femizide an der Tagesordnung stehen.

Auch am 1. Mai gehen wir für Frauen, Frieden, Freiheit auf die Straße!

Nur zusammen können wir uns von diesem unterdrückerischen, menschenverachtenden System befreien! 

Lasst uns Schulter an Schulter kämpfen, so wie es unsere Genoss*innen in Lateinamerika, im Iran, in Palästina oder in den umkämpften kurdischen Gebieten seit Jahren tun.

Lasst uns zusammen streiken und zeigen, dass diese Welt still steht, wenn wir es wollen!

So wie es ist kann es nicht bleiben – Heraus zum 1. Mai!

Durch unsere Welt geht ein tiefer Riss. Auf der einen Seite stehen wir, die Arbeiter:innen die nur von ihrer täglichen Arbeit oder den Krümeln des „Sozialstaats“ leben. Wir sind es deren Lebenssituationen sich durch Inflation, Krieg und Sparpolitik in den letzten Jahren massiv verschärft haben. 

Uns gegenüber stehen die wenigen Besitzenden, welche sich täglich an unserer Arbeit bereichern, und korrupte Politiker:innen, die mit nichts anderem beschäftigt sind als durch rassistische Stimmungsmache und Kriegstreiberei zu verschleiern wer unsere wahren Gegner sind. Sie!

Für die Bundeswehr haben sie mal so eben 100 Milliarden über während wir uns durch die größten Reallohnverluste in der Geschichte der BRD unser Leben kaum noch leisten können und die Medien gegen jeden Arbeitskampf loshetzen.

Werfen wir einen Blick in unsere Heimatstadt wird es nicht besser. Immerwieder sterben Handwerker:innen auf Hamburger Baustellen. Mittlerweile leben in Hamburg mehr als 32.000 Wohnungslose, außerdem droht nun ein Verkauf und Kahlschlag des Hafens. Der Klassenkampf von Oben ist in vollem Gange. Dem stehen wir jedoch nicht Ohnmächtig gegenüber! Im Hafen kämpfen seit Monaten die Kolleg:innen gegen die undurchsichtigen Privatisierungspläne des Senats. Die Beschäftigten im ÖPNV streikten mehrmals für bessere Arbeitsbedingungen und die Kolleg:innen  bei der GDL boten über Wochen hinweg der Deutschen Bahn im Kampf um Arbeitszeitverkürzungen die Stirn. Bei alledem müssen wir Arbeitende branchenübergreifend an der Seite unserer Kollegen stehen. Arbeitszeitverkürzungen und die Verbesserung von Arbeitsbedingungen sind dringend notwendig. Wir haben genug für ihre Profite geschuftet. Dieses System macht uns Krank!

Doch alleine für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen zu kämpfen reicht nicht aus. Wir werden weiter in der Gewissheit leben unseren Job oder Wohnung verlieren zu können, wenn mal nicht alles rund läuft. Der Kapitalismus wird weiter Kriege und Krisen hervorbringen.

Dagegen können wir Arbeiter:innen nur gemeinsam Kämpfen. Unsere stärkste Waffe dabei ist unsere eigene Arbeitskraft, die für das Kapital unentbehrlich ist. Politisch Streiken muss die Devise lauten. Hafenarbeiter in Genua, welche das Verladen von Waffenlieferungen verhinderten, oder die Millionen Kolleg:innen die im vergangenen Jahr in Frankreich gegen die Rentenreform gestreikt haben, können uns dabei als Vorbild dienen. 

KOMMT AM 1. MAI ZU UNS IN DEN KLASSENKÄMPFERISCHEN BLOCK AUF DER DGB DEMO!

1. Mai 10:30 am Altonaer Rathaus 

POLITISCHEN STREIK ERKÄMPFEN, 40H WOCHE ANGREIFEN!

Das Klassenfest findet erst wieder im Jahr 2025 statt, da feiern wir den 10 Geburtstag des Klassenfestes.

Das Klassenfest letztes Jahr fand am 29.4. ab 15 Uhr S-Sternschanze statt, die Einnahmen wurden der Antifa Kampagne „unbezahlbar“ gespendet, die sich für Antifaschist:innen im Knast widmet!

Es war eine kostenlose Hiphop Openair mit Infoständen und alles was das revolutionäre Herz begehrt. Das Lineup wurde auf unserer Instagram-Seite (@revomai.de) Stück für Stück vorgestellt!